Parteiprogramm - Aktion Bürger für Gerechtigkeit: Stand Mai 2021
Wir sind eine freie Partei und setzen uns dafür ein, dass alle Menschen in friedlichem Miteinander und im Einklang mit Menschen, Tieren und der Natur leben.
Wir befinden uns in einer Zeit des großen Umbruchs und des Wandels, in der Veränderungen in vielen Bereichen unserer Gesellschaft jetzt sehr wichtig sind.
Unsere Programme sind langfristig ausgerichtet. Es ist uns dabei bewusst, dass wir diese Veränderungen zum Teil nur stufenweise umsetzen können, um den Wandel stabil und sicher durchzuführen.
Wir stehen für Wahrheitsfindung, Rechtschaffenheit und Gerechtigkeit.
Die besten Lösungen für Deutschland erfordern auch das beste Fachwissen in jedem einzelnen Fachgebiet. Wir setzen uns daher für die Einführung von Expertengruppen zu allen wesentlichen Themen ein, die das Leben, die Gesundheit und das Wohl aller Menschen betreffen.
Wir fordern öffentliche Live-Übertragungen dieser Expertenrunden und der parlamentarischen Abstimmungen.
Entscheidungen werden unter Berücksichtigung aller Aspekte ausschließlich zum Bestmöglichen für das Volk getroffen.
Diese Expertengruppen setzen sich aus allen wesentlichen Bereichen zusammen. Sie müssen unabhängig, frei von Lobbyismus und transparent für alle Menschen sein. Sie geben den Politikern das Wissen, um die besten Entscheidungen zum Wohl des Volkes treffen zu können.
Wir wollen Gerechtigkeit erschaffen, indem sich alle Menschen ein klares Bild davon machen können, was Experten zu einem bestimmten Thema sagen und wie wir als Politiker entscheiden. Denn es ist unerlässlich, dass Bürger und Politiker zu allen Themen die gleichen Informationen haben.
Somit sind alle Politiker in der Pflicht und in der Verantwortung, die Interessen des deutschen Volkes zu vertreten.
Wir werden dem deutschen Volk starke, ehrliche und aufrechte Politiker sein, die sich mit voller Kraft für die beste Zukunft, das beste Miteinander in Deutschland und für den Frieden in der Welt einsetzen.
I. DEMOKRATISCHE GRUNDORDNUNG
Die Stärke ist das Volk. Unser oberstes Ziel ist es, den Menschen ihre Macht und ihre Stimme zurückzugeben.
Direktwahl des Bundespräsidenten bzw. der Bundespräsidentin durch das Volk
Einbindung des Volkes mit Volksabstimmungen
- Einführung bundesweiter Volksentscheide, Art. 20 GG
Gesetzestext Art. 20 GG (Link: https://dejure.org/gesetze/GG/20.html)
Deutschland als starke Demokratie mittels direktdemokratischer Elemente
- Volksinitiative: Antrag aus dem Volk an das Parlament, über eine bestimmte Angelegenheit zu beraten und zu entscheiden (das Volk entscheidet hier nicht selbst).
Referendumsrecht: Auf Initiative des Volkes: Das Volk kann Parlamentsentscheide mittels einer Volksabstimmung im Nachhinein umstoßen oder bestätigen (nach Schweizer Vorbild).
Auf Initiative des Parlaments oder der Regierung: Das Volk kann mittels einer Volksabstimmung über ein Gesetz oder eine Verfassungsänderung entscheiden.
Volksbegehren: Der Antrag aus dem Volk auf eine Volksabstimmung über ein Gesetz oder über eine Verfassungsänderung. Volksabstimmung per Volksentscheid.
Verfassungsgebung durch Beschluss des deutschen Volkes in freier Entscheidung, Art. 146 GG
Gesetzestext Art. 146 GG (Link: https://dejure.org/gesetze/GG/146.html)
Die Justiz muss als eigene Säule der Demokratie, getrennt von der Politik, für die Gerechtigkeit arbeiten.
Richter dürfen nicht von Politiker eingesetzt werden. Die Justiz sollte durch Selbstverwaltung organisiert und damit noch
unabhängiger sein. Der Deutsche richterbund hat einen Justizwahlausschuss und einen Justizverwaltungsrat vorgeschlagen –
dies befürworten wir. Vor allem sind die Verfassungsgerichte und Rechnungshöfe vor parteipolitischer Einflussnahme zu
schützen.
Unabhängige Staatsanwaltschaft: Die Staatsanwälte müssen von Weisungen und Einflussnahme durch die Politik freigestellt werden (§146 GVG).
II. GESUNDHEIT
Jeder Mensch hat das Recht auf Gesundheit, unabhängig von seiner finanziellen Situation.
Sofortiger Stopp aller Corona-Maßnahmen
Schaffung eines gesetzlichen Gesundheitsfonds für alle Menschen
-
Ein Wechsel von Privatversicherung zum gesetzlichen Gesundheitsfonds ist unabhängig von Alter und Gesundheitszustand jederzeit möglich.
Finanzierung über Steuergelder und Jahresbeiträge der Versicherten
Errichtung von Gesundheitshäusern mit Expertengremien sowie Bereitstellung bester und modernster Technik, die allen Menschen kostenfrei zur Verfügung gestellt wird.
Mit Expertengremien bestehend aus Vertretern der Schulmedizin, Heilpraktik, Homöopathie, Chiropraktik, Osteopathie, Medialen Heilung und TCM
Einsatz von modernen medizinischen Geräten, wie z.B. Cone-Beam, EAV
Errichtung von Geburtshäusern – natürliche Geburten und Hausgeburten werden gefördert
Neue, alternative Heilmethoden und Heilmedizin werden anerkannt und gefördert
Z.B. Legalisierung von reinen Hanfprodukten zu Therapiezwecken
Kein Impfzwang, sondern freie Impfentscheidung – keine Privilegien für geimpfte Menschen
Neutrale Impfaufklärung und freie Entscheidung pro oder contra Impfung
Keine mRNA-Impfstoffe, die unsere DNA verändern
Impfstoff-Hersteller haften für Impf- und kausale Folgeschäden
III. ARBEITS- UND SOZIALPOLITIK – SOZIALE GERECHTIGKEIT
Eine gerechte Arbeits- und Sozialpolitik sollte jedem Menschen ein Leben in Würde und Freiheit ermöglichen.
Erhöhung der Renten und Mindestlöhne
Jeder dritte Rentner in Deutschland bezieht derzeit eine monatliche Rente unter 800,00 Euro.
Verbot von Leiharbeitnehmerverträgen und den zweiten Lohnebenen
Durch diese wird der Kündigungsschutz ausgehebelt und das Risiko von den Unternehmen auf die Familien und deren Schicksale übertragen.
Grundsätzliche Änderung der Hartz-IV-Einschränkungen
Angemessene Bezahlung von Pflegekräften und Erziehern
Förderung der Betreuung pflegebedürftiger Menschen durch Angehörige zu Hause mit angemessener Vergütung und Berücksichtigung bei der Rentenzahlung
Familienförderung für Eltern und Alleinerziehende
IV. FAMILIE UND KINDER
Kinder und Familien sind unser höchstes Gut und die Zukunft unserer Gesellschaft.
Wirksame finanzielle und organisatorische Hilfe für Schwangere, Alleinerziehende und werdende Eltern in Not
Freie Wahl für Eltern zwischen Fremd- und Eigenbetreuung ihrer Kinder
Inkl. finanzieller Förderung von familiennaher Betreuung durch Eltern, Großeltern u.a.
Förderung der innerfamiliären Kinderbetreuung für unter 3-Jährige, um deren Bindungsbedürfnis gerecht zu werden.
Anrechnung der Kindererziehungszeiten bei den Rentenansprüchen
Anrechnung bis zum 18. Lebensjahr
Zinslose Darlehen für Eltern
Zum Erwerb von Wohnungseigentum (inkl. Förderung mit jedem neugeborenen Kind)
V. BILDUNGSWESEN
Wir fördern die Kinder in ihren persönlichen Fähigkeiten, damit sie sich zu starken und selbstbestimmten Persönlichkeiten entwickeln können. Ihr natürlicher Wissensdurst soll gestärkt und ihre Kreativität angeregt und gefördert werden
Grundstruktur Schul- und Bildungswesen
Abschaffung der Schulpflicht, nur Bildungspflicht
Einheitliche Prüfungen in allen Bundesländern
Weniger Pflichtfächer, mehr Wahlfächer – freie Wahl der Prüfungsfächer
Individuelle Förderung der Kinder in ihren individuellen Fähigkeiten
Regelmäßiger Schwimmunterricht in der 1. – 4. Klasse
Nur noch angekündigte mündliche und schriftliche Abfragen (keine Extemporalen)
Förderung der Fächer „Sport“, „Kunst“ und „Musik“ (diese Fächer bleiben notenfrei, es sei denn, der Schüler bzw. die Schülerin möchte in diesen Fächern eine Prüfung ablegen.)
Kostenloser Instrumentalunterricht und Angebot musikalischer Förderung an Schulen und Kindergärten
Förderung zur Gründung von Alternativschulen
Der Staat trägt sämtliche Schulkosten (auch für Alternativschulen)
Förderung von Studienreisen – Reisen bildet und fördert die Gemeinschaft
Förderung des Faches „Gesunde Ernährung“ und Umsetzung in Kochkursen – von der Grundschule bis zu den weiterführenden Schulen
Schulorganisation und Bildungsinhalte
Abschaffung von Frühsexualisierung in Krippen, Kindergärten, Grundschulen usw.
Abschaffung der Genderforschungsprojekte
Anbieten von veganem und vegetarischem Essen in den Schulen
VI. AUSSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK
Ein starkes Deutschland im Herzen Europas ist wesentlicher Bestandteil für den Frieden in Europa und in der Welt.
Vorrangige Wahrung der Interessen Deutschlands und seiner Bürger
Eine wehrfähige deutsche Berufsbundeswehr
Ablehnung gemeinsamer europäischer Streitkräfte
Sicherung der deutschen Grenzen
Stopp aller Kriegsvorbereitungen und -finanzierungen
Ständiger Sitz für Deutschland im UN-Sicherheitsrat
Verbesserung und Ausbau der Partnerschaft mit den USA
Verbesserung und Ausbau der Beziehungen mit Russland
Aufhebung aller Sanktionen gegen Russland
Wir lehnen Entwicklungshilfe ab – Gerechtigkeit ist, dass sie erst gar nicht stattfinden muss.
Wir fordern ein Expertengremium, um die Ursachen für den Bedarf und den Geldfluss zu ergründen.
VII. EUROPA
Für uns ist Europa nicht das Konstrukt der Europäischen Union. Jedes Volk ist einzigartig und über viele Jahrhunderte bzw. Jahrtausende gewachsen. Jedes einzelne Volk trägt mit seinen Besonderheiten zu einem vielfältigen und einzigartigen Europa bei und jedes für sich ist zu schützen und zu bewahren.
Alle Länder und Völker sind in unserer Vision für sich stark, klar und eigenverantwortlich und aus dieser starken Basis heraus freundschaftlich mit den Nachbarländern und anderen Ländern Europas verbunden – für eine friedvolle Zukunft in Europa.
Austritt aus der EU und aller damit zusammenhängender Verträge
Deutschland und seine Bürger dürfen nicht weiter für andere Staaten haften und bezahlen.
Keine Solidarisierung der EU-Schulden
Ende der „Bankenrettung um jeden Preis“
Deutschland als souveränes und eigenständiges Land
Oberste Priorität sind Wohlstand und Freiheit des deutschen Volkes.
Friedvolle Verbindung mit den anderen europäischen Ländern
VIII. INNERE SICHERHEIT
Innere Sicherheit ist die Grundlage allen Friedens in der Gesellschaft. Die Wiederherstellung und Gewährleistung der inneren Sicherheit und der Schutz der Menschen sind Aufgabe einer jeden Regierung.
Die Sicherheit Deutschlands und seines Volkes stehen an oberster Stelle.
Sicherung der deutschen Grenzen
Gültigkeit deutscher Gesetze für jeden Menschen, der in Deutschland lebt
Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen zur Ausweisung aus Deutschland
Ausweisung von Hasspredigern und islamistischen Gefährdern inkl. Familie
In Deutschland leben derzeit ca. 650 sogenannte Hassprediger und islamistische Gefährder, die vom Innenministerium als derart gefährlich eingestuft werden, dass jeder von ihnen 24 Stunden pro Tag von der Polizei überwacht werden muss. D.h. es benötigt den Einsatz von vier Polizisten täglich pro überwachte Person, somit insgesamt ca. 2600 Polizisten.
Opfer- statt Täterschutz
Effiziente Bekämpfung organisierter Kriminalität
Auflösung der sogenannten „No-go-Areas“
Ausländische Mitbürger, die von unserem Sozialsystem profitieren und sich nicht in unsere Gesellschaft integrieren und überwiegend durch kriminelle Handlungen auffällig bzw. verurteilt sind (wie z.B. wegen Drogengeschäften, Zwangsprostitution usw.), verlieren jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland und werden nach Verbüßung ihrer Strafe sofort ausgewiesen.
Wir fordern hierfür ein Expertengremium, wie man diese Situation verändern kann.
Konfiszierung der Gewinne aus Straftaten
IX. MIGRATION – ASYL – INTEGRATION
Europa – allen voran Deutschland – hat in den vergangenen Jahren bereits Millionen Menschen aus kulturfremden Ländern aufgenommen. Eine in vielerlei Hinsicht kaum zu bewältigende Belastung für die Gesellschaft. Destabilisierung und erhöhtes Konfliktpotenzial durch Bevölkerungsspaltung sind die Folgen.
Deutschland ist am 11.12.2018 dem UN-Migrationspakt beigetreten, der nach und nach zu geltendem internationalen Recht wird und damit von der Justiz auch gegen den Willen des deutschen Volkes durchgesetzt werden kann. Der Pakt soll eine sichere, geordnete und reguläre Migration für eine unbegrenzte Zahl von Migranten ermöglichen. Es ist davon auszugehen, dass in den kommenden Jahren ca. 250 Millionen Migranten nach Europa kommen werden. Der Großteil davon wird sich Deutschland als Zielland aussuchen, da hierzulande die mit Abstand höchsten Sozialhilfestandards weltweit gewährt werden.
Austritt aus dem UN-Migrationspakt und allen damit einhergehenden Verpflichtungen
(Link zum Migrationspakt: https://www.un.org/depts/german/migration/A.CONF.231.3.pdf)
Hilfe in Herkunftsländern zur Bekämpfung der Fluchtursachen und Vermeidung von Migration nach Deutschland
Auswanderung ändert die Situation vor Ort nicht – vor allem, wenn überwiegend Frauen mit Kindern und ältere Menschen zurückgelassen werden.
Die Männer fehlen beim Wiederaufbau ihres Landes.
Effiziente Verhinderung von Masseneinwanderung durch Asylrechtsmissbrauch
Rechtskräftig verurteilte Migranten und Flüchtlinge, die wegen eines Verbrechens, Körperverletzungsdelikten, Sexualdelikten oder Drogengeschäften verurteilt wurden, werden nach Verbüßung ihrer Haftstrafe in ihre Herkunftsländer zurückgeführt – jegliches Aufenthaltsrecht in Deutschland ist somit dauerhaft verwirkt.
X. DEUTSCHE IDENTITÄT – KULTUR UND SPRACHE
Die deutsche Vergangenheit hindert uns oft daran, unsere deutsche Identität anzuerkennen und wertzuschätzen.
Es ist jetzt an der Zeit, mit der Schuld aus der Vergangenheit Frieden zu schließen.
Wiedereinführung des Abstammungsprinzips – Rücknahme des Geburtsortsprinzips
Eine deutsche Staatsangehörigkeit ist nur durch deutsche Abstammung möglich.
Erhaltung und Förderung der deutschen Kultur
Schutz der deutschen Sprache als wesentliches Merkmal der deutschen Kultur
XI. FRIEDENSFORSCHUNG – WELTFRIEDEN
Wir sehen es als wichtige Aufgabe, die Vergangenheit Deutschlands und Europas ohne Einschränkungen aufzuarbeiten und die Geschichte des Ersten und Zweiten Weltkrieges in ein neues Licht zu bringen.
Ebenso wichtig ist die Befreiung der Deutschen von der Schuld. Dies ist eine wichtige Basis für ein friedliches Miteinander aller Länder Europas und der Welt.
Wo und warum gibt es Krieg?
Die rolle der Waffenindustrie und deren Einflussnahme.
Wer finanziert Kriege?
Wer profitiert von Kriegen?
Die Rolle der Chemie- und Pharmaindustrie.
Überprüfung von nationalen und internationalen Vereinigungen
Überprüfung von Subventionen/Entwicklungshilfe und deren Auswirkungen
Ausreichend gesunde, gentechnikfreie Nahrungsmittel und reines, gesundes Wasser
Angemessene Entlohnung und Verbot von Kinderarbeit
XII. WIRTSCHAFT – DIGITALISIERUNG – SCHUTZ
Fortschritt und Technik sind wesentliche Bestandteile unserer Gesellschaft, die ausschließlich zum Schutz und Wohle der Menschen eingesetzt werden dürfen.
Privatwohl steht vor Allgemeinwohl
Wir fordern hierzu ein Expertengremium, welches die sogenannten „Notstands- und Enteignungsgesetze“ wie z.B. das Sanierungs- und Abwicklungsgesetz sowie das Lastenausgleichsgesetz untersucht.
Sanierungs- und Abwicklungsgesetz SAG (Link: gesetze-im-internet.de/sag/sag.pdf)
Lastenausgleichsgesetz LAG (Link: www.gesetze-im-internet.de/lag/BJNR004460952.html)
Rettung und Stärkung des Mittelstandes als Rückgrat der deutschen Wirtschaft
Klare und übersichtliche Vergaberegelung und Abwicklung von Subventionen
Keine Privatisierung von Wasser und Rückkauf von bereits verkauften Wasserrechten
Wasserrechte gehören in die Hände von Kommunen und Gemeinden
Wasserrechte von Konzernen wieder zurückkaufen
Digitalisierung darf nicht als Steuerungs- und Überwachungsinstrument eingesetzt werden
Stopp der Digitalisierung in den Schulen
Digitale Demenz
Verchippung der Menschheit stoppen (Künstliche Intelligenz, Transhumanismus, Nanopartikel, ID2020)
Überprüfung der gesundheitlichen Auswirkungen von 5G-Technologie
XIII. STEUERN – GELDWESEN
Steuergelder müssen achtsam und zielorientiert eingesetzt werden.
Derzeit versorgen in Deutschland ca. 13 Millionen Menschen insgesamt 83 Millionen Menschen!
Entlastung der Steuerzahler (vor allem Rentner, Mittel- und Geringverdiener)
Abschaffung der Mehrwertsteuer und des Solidaritätsbeitrags
Offenlegung aller Nebeneinkünfte der Politiker
Wiedereinführung des vollständigen Datenschutzes, Bank- und Steuergeheimnisses
Erhalt des Bargeldes – gelebte Freiheit
Beibehaltung eines Zugangs zu Banken – vor allem für ältere Menschen
Einführung einer goldgedeckten Währung
Rückholung des im Ausland deponierten deutschen Goldes und Aufbewahrung zur Währungssicherung in Deutschland
Gerechte Positionierung von Kryptowährungen und aller anderen Währungen
XIV. NATUR – ENERGIE – LAND- UND FORSTWIRTSCHAFT
Der Mensch als Teil der Natur trägt Verantwortung für den Erhalt seines Lebensraumes. Mit der Natur und ihren Ressourcen muss achtsam und respektvoll umgegangen werden. Ein sinnloser Kampf gegen „das Klima“ muss gestoppt werden.
Sofortiger Ausstieg aus dem Pariser Klimaabkommen und aller damit zusammenhängender Verträge sowie den daraus hervorgehenden Verpflichtungen
Umkehr in der Klimapolitik – statt Klimapolitik aufgrund von wissenschaftlich nicht seriös nachgewiesener CO2- und menschenverursachter Klimawandel-Theorie zulasten des Volkes hin zu einer wissenschafts- und faktenbasierten Klimagelassenheit
Stopp der Verschwendung von Steuermilliarden in undurchsichtige Klimaprojekte, deren Grundlage bis jetzt in keinem einzigen wissenschaftlich seriösen, offengelegten Verfahren nachgewiesen und von jedem/ jeder fähigen Wissenschaftler im Peer-review-Verfahren wiederholt werden konnte
Abkehr vom Kampf gegen einen bis jetzt nicht allgemein überprüfbaren Klimafeind CO2 (mit gleichzeitiger Vernichtung der deutschen Autoindustrie und deren Zulieferer) hin zu Umweltschutz und Vermeidung von Wasserverschmutzung
Die Verursacher von Umweltschäden müssen in die Haftung genommen werden und für den Schaden aufkommen (z.B. Ölindustrie, Kreuzfahrtschiffe, Kobalt- und Bauxitgewinnung).
Ausstieg aus dem CO2-Emissionszertifikate-Handel
Überprüfung der Sinnhaftigkeit von „erneuerbaren Energien“ durch Expertengremien
Erforschung und Förderung von neuen Energiequellen und freier Energie
Kein überstürzter Ausstieg aus Kern- und fossiler Energie, sondern umsichtiger Übergang von Kern- und fossiler Energie in zukunftsweisende Energieformen
Verbot von Massentierhaltung und Tierversuchen
Förderung von Permakultur sowie ökologischer und biologischer Landwirtschaft Förderung des regionalen Anbaus von Lebensmitteln und deren Vertrieb vor Ort Schutz der Pflanzen, Saaten und Lebensmittel vor Gentechnik Verbot von Glyphosat und anderen gesundheitsgefährdenden Stoffen in der Landwirtschaft Aufforstung von brachliegenden Staatsflächen
XV. AUFKLÄRUNG – EXPERTENRUNDEN
Die Menschen in Deutschland sind in den aktuellen Fragen sehr gespalten. Es gibt eine fix vorgegebene staatliche Meinung, die zu gelten hat. Alle abweichenden Ansichten, und seien sie von noch so erfahrenen Experten, werden totgeschwiegen, diffamiert oder ignoriert.
Kritische Meinungen oder ein Hinterfragen der Thesen von Andersdenkenden sind kaum mehr erlaubt. Die Diffamierung als „Verschwörungstheoretiker“, “Rechts“, „Links“ usw. sowie Zensur sind an der Tagesordnung. Dies wird durch die einseitige, zum Teil sehr unkritische „Regierungs“-Berichterstattung der Mainstream-Medien noch unterstützt und gefördert.
Wir fordern daher offene und transparente Expertenrunden in existentiellen Bereichen des Lebens. Hierzu sollen alle Experten geladen werden – jene von offiziellen Institutionen, wie z.B. dem RKI und der WHO, ebenso wie anerkannte freie, renommierte und unabhängige Wissenschaftler, Juristen und andere Experten. Das Ziel sind die Wahrheitsfindung und eine objektive Faktenermittlung.
Covid-19-Maßnahmen – wir fordern den Nachweis der Isolierung des Corona-Virus
Impfaufklärung – Impfpflicht – Impfzwang
Vom Menschen verursachter Klimawandel
Entschuldung des deutschen Volkes
Rechtliche Überprüfung des Zwei-plus-Vier-Vertrages – handelt es sich hier um den Friedensvertrag für Deutschland?
Migration, ihre Ursachen und Wirkungen
Entwicklungshilfe
Überprüfung bestehender Verträge und Gesetze
Welche Chancen und Risiken bietet die CBDC (Central Bank Digital Currency) den Menschen?
MK Ultra ( Mind Control ) und KI ( Künstliche Intelligenz )
XVI. IM MITEINANDER FÜR EINE BESSERE ZUKUNFT IN DEUTSCHLAND
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